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Nutzungsbedingungen

 

Stand: 15. Juni 2020

 

1. Einleitung

Die Website www.kontractory.at (im Folgenden "Website") ist ein Angebot der DAX WUTZLHOFER UND PARTNER RECHTSANWÄLTE GMBH, Rusterstraße 62/1/4. Stock, 7000 Eisenstadt (im Folgenden "DWP"). Die Nutzung der Website ist nur auf Grundlage der nachfolgenden Bedingungen (im Folgenden "Nutzungsbedingungen") zulässig. Zusätzlich können bei der Nutzung bestimmter Leistungen, z.B. Produktbeauftragung, jeweils ergänzende Allgemeine Auftragsbedingungen (im Folgenden "AAB") zur Anwendung kommen.

DWP kann jederzeit die diversen Leistungen und den Inhalt der Website bearbeiten, ändern, ergänzen oder löschen.

DWP übernimmt keinerlei Gewähr, dass die auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen für Nutzer außerhalb von Österreich geeignet oder verwendbar sind.

2. Geltungsbereich

Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Nutzer und für die gesamte Nutzung der Website. Durch die Nutzung akzeptieren die Nutzer ohne Einschränkung und Vorbehalt die Nutzungsbedingungen. Soweit der Nutzer mit den Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, soll dieser die Website nicht aufrufen und die diversen Leistungen nicht in Anspruch nehmen.

Die auf der Website abrufbaren Informationen, Muster und Daten dürfen vom Nutzer nicht anderweitig kommerziell genutzt werden.

Sollte ein Nutzer für einen Dritten vertretungsweise handeln, so gilt die Vermutung, dass dieser auch zu den betreffenden Vertretungshandlungen berechtigt ist.

3. Leistungen von kontractoy.at

DWP bietet über die Website unter anderem nachfolgende Leistungen an:

3.1 Informationsbereitstellung

DWP ermöglicht es dem Nutzer, sich über das Leistungsangebot von DWP, über gewisse auf der Website angebotene Rechtsprodukte sowie über rechtliche Inhalte näher zu informieren.

3.2 Angebotseinholung und Produktbeauftragung

DWP ermöglicht es dem Nutzer, sich Angebote für gewisse Rechtsprodukte einzuholen und diese in einem weiteren Schritt über die Website zu beauftragen.

3.3 Gratis-Muster

DWP ermöglicht es dem Nutzer, sich auch Gratis-Muster zuschicken zu lassen.

4. Verfügbarkeit von kontractory.at

Die Verfügbarkeit der Website und die Funktion des Vertragsgenerators hängen vom Betrieb und der Auslastung von Telekommunikationseinrichtungen und Servern ab, auf die DWP zum Teil keinen Einfluss hat. DWP garantiert nicht, dass die Website ständig und in vollem Umfang erreichbar ist und dass dort sämtliche Inhalte ständig abrufbar sind. Wenn und soweit es Wartungsarbeiten, Updates, die Sicherheit und Systemintegrität erfordern, ist DWP dazu berechtigt, den Zugang zur Website zeitweilig einzuschränken.

5. Links

Das Verweisen auf andere Websites durch eingebettete Hyperlinks auf der Website stellt keinerlei Empfehlung oder Garantie hinsichtlich der darin enthaltenen Dienste, insbesondere Informationen, sowie der allenfalls angebotenen Waren oder Dienstleistungen dar. Soweit DWP mit eingebetteten Hyperlinks auf Websites von Dritten verweist, erfolgt dies nur als zusätzliches Service für den Nutzer, um diesem Zugang zu Informationen zu ermöglichen. DWP übernimmt in diesen Fällen jedoch keinerlei Gewähr und/oder Haftung für den Inhalt dieser Websites.

Hyperlinks zu kontractory.at dürfen nur nach im Vorhinein schriftlich erteilter Zustimmung durch DWP gesetzt werden. Das Setzen von Frame- und Inline-Links ist in jedem Fall untersagt.

6. Haftungsausschluss

Die Website bzw. deren Inhalte sind sorgfältig ausgearbeitet worden. Sie haben jedoch ausschließlich informativen Charakter. Sie stellen keine Rechtsberatung dar. Vielmehr kann eine individuelle rechtliche Beratung dadurch nicht ersetzt werden. Eine individuelle rechtliche Beratung durch DWP wird erst nach der Produktbeauftragung erbracht (nach Beauftragung gelten die AAB). Es wird keine Haftung für die Richtigkeit, Aktualität und Fehlerfreiheit der enthaltenen Informationen übernommen. Insbesondere haftet DWP auch nicht aus oder im Zusammenhang mit auf der Website zur Verfügung gestellten kostenlosen Produkten.

7. Urheberrecht und sonstige Schutzrechte

Sämtliche von DWP angebotenen Dienste, insbesondere zur Verfügung gestellte Informationen, Daten, Texte, Bilder, Grafiken etc., dürfen ausschließlich nur zum eigenen Gebrauch des Nutzers oder für durch ihn wirksam vertretene natürliche oder juristische Personen verwendet werden. Eine kommerzielle Nutzung, auf welche Art auch immer(insbesondere eine Weiterveräußerung oder sonstige Verwendung gegen Entgelt), ist jedenfalls unzulässig.

Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, jede wie auch immer geartete Verwertung oder Nutzung der angebotenen Dienste, insbesondere jede Vervielfältigung, das Speichern, die Verbreitung, die Veröffentlichung, die Veräußerung oder die Bearbeitung, insbesondere von Informationen, Texten, Grafiken, Dateien, Datenbanken, Layouts etc, zu unterlassen. Der Nutzer wird sämtliche Maßnahmen setzen, um diesen Verpflichtungen Rechnung zu tragen.

Jede darüber hinausgehende Nutzung bedarf einer vorherigen schriftlichen Genehmigung durch DWP.

8. Datenschutz

Die Datenschutzerklärung können Sie hier abrufen: Datenschutzerklärung

9. Gerichtsstand

Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Website, wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes am Sitz von DWP vereinbart, soweit dem nicht zwingendes Recht entgegensteht.

10. Anwendbares Recht

Die Nutzung der Website unterliegt materiellem österreichischem Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.

11. Sonstiges

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf der Website auf die gleichzeitige Verwendung weiblicher und männlicher Sprachformen verzichtet und das generische Maskulinum verwendet. Sämtliche Bezeichnungen gelten gleichermaßen für beide Geschlechter.